09.05.2019      Vermischtes   

Lange: Städtebauförderung ist Pfeiler für gleichwertige Lebensverhältnisse

Von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - 550 Städte und Gemeinden feiern Tag der
Städtebauförderung

Am 11. Mai 2019 findet bundesweit zum fünften Mal der Tag der
Städtebauförderung statt und am morgigen Freitag berät der Deutsche
Bundestag über einen Antrag der Koalition zur Städtebauförderung.
Dazu erklärt der für Wohnen zuständige stellvertretende Vorsitzende
der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ulrich Lange:

Ulrich Lange: "Die Städtebauförderung in Deutschland ist ein
wirkungsvolles Instrument der positiven städtebaulichen Entwicklung.
Städte und Gemeinden in Ballungszentren und ländlichen Räumen stehen
vor vielfältigen Herausforderungen. Einerseits gibt es Regionen mit
Wachstum, andererseits solche mit schrumpfenden Gemeinden. Hier trägt
die Städtebauförderung maßgeblich dazu bei, dass die
unterschiedlichen Fragen, die sich jeweils vor Ort stellen, bewältigt
werden. Schließlich geht es darum, den gesellschaftlichen
Zusammenhalt zu stärken. Die Belebung von Orts- und Stadtkernen steht
dabei im Fokus ebenso wie die Berücksichtigung von Klimawandel und
Digitalisierung. Mit Instrumenten wie den integrierten
städtebaulichen Entwicklungskonzepten werden in den geförderten
Kommunen wichtige Impulse gesetzt. Die Erarbeitung einer Smart City
Charta bietet einen Orientierungsrahmen zur nachhaltigen Gestaltung
des digitalen Transformationsprozesses der Kommunen.

Noch in diesem Jahr wollen wir die Programmstruktur der
Städtebauförderung vereinfachen und neu ausrichten. Dazu führt das
Bundesbauministerium Gespräche mit den Ländern. Darüber hinaus wird
ein neuer Verteilungsschlüssel für die Verwendung der Fördermittel an
die Länder abgestimmt.

Insgesamt steht ein Programmvolumen für die Städtebauförderung von
790 Millionen Euro zur Verfügung. Hinzu kommen 75 Millionen Euro für
nationale Projekte des Städtebaus, sowie 200 Millionen Euro für den
Investitionspakt "Soziale Integration im Quartier". Damit stehen rund
eine Milliarde Euro zur Verfügung, von denen die Bürgerinnen und
Bürger direkt profitieren."



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